“Eine Zensur findet nicht statt.”

Ich möchte hiermit auf einen Artikel bei Dobersch verweisen, der gut zusammenfasst was ich zu diesem Thema denke. Ich bin ebenso einer der 134.014 Mitzeichner der Petition gegen die bevorstehenden Zensur im Netz über deutsche Telekommunikationsanbieter, doch leider wird diese ‘beschlossene Sache’ wohl so schnell nicht mehr verschwinden. (Beispiel: Wir zahlen heute noch immer die Schaumweinsteuer um die Kriegsflotte von Kaiser Wilhelm II. zu finanzieren! )

Bitte lesen: “Trauer um Artikel 5” (dobersch.com)

Für den Harzkreis abgestimmt haben Andreas Stepphuhn (SPD) und Udine Kurth (GRÜNE). Stepphuhn stimmte für die fortschreitende Beschneidung unserer Rechte, Kurth dagegen.

Wer schauen möchte wie die Abgeordneten seines Wahlkreises gestimmt haben, kann dies bei abgeordnetenwatch.de tun.

Ein schöner Kommentar zum Thema Zensur und dem aktuellen Geschehen im Iran bei Indiskretion Ehrensache vom Handelsblatt: “Was Teheran, SPD und Ursula von der Leyen gemeinsam haben“.

Eine ehrliche Meinung zum Thema: Die gute Frau von Leyen, die Kampfmutter der Nation, geht mir langsam gehörig auf die Nerven! Mittlerweile mach ich mir wirklich Gedanken wie man den Damen und Herren Abgeordneten demonstriert welchen Schwachsinn sie da zusammenschreiben. Teilweise neige ich selbst zu Gesetzesüberschreitung um eine derartige Aktion effizient zu gestalten.

Für zukünftige Abstimmungen im Bundestag empfiehlt baschdi: “Ich wäre für “Bundestagsprüfungen”: abstimmen darf nur, wer ein Thema zumindest im Ansatz verstanden hat ;-)” (http://twitter.com/baschdi/status/2226280902)